Allgemeine Geschäftsbedingungen für Handelsgeschäfte
der Firma KÖWA Isolierglas Produktions- und Vertriebs- GmbH, Wackersdorf


1. Grundlage des Auftrages

(1) Diese Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen im Geschäftsverkehr mit Nicht-Verbrauchern im Sinne des § 310 I BGB. Für alle diese Lieferungen und sonstigen Leistungen gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, bei wiederholten Vertragsabschlüssen auch dann, wenn eine Bezugnahme im Einzelfall nicht mehr ausdrücklich erfolgt ist.

(2) Neben den Geschäftsbedingungen werden die „UNIGLAS-Verglasungsrichtlinien“ sowie das „UNIGLAS-Toleranzenhandbuch“ in der jeweils geltenden Fassung als technische Grundlage insgesamt Vertragsbestandteil. Diese Regeln sind über unsere Internetseite einsehbar und werden auf Anforderung übersandt.

(3) Abweichende Geschäftsbedingungen unserer Kunden, soweit nicht von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt, sind unverbindlich, auch wenn ihnen im Einzelnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde.

(4) Sollten einzelne Klauseln unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der Übrigen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt diejenige zulässige Regelung, die der mit der unwirksamen Klausel erstrebten wirtschaftlich am nächsten kommt, im Zweifel die gesetzliche Regelung.

(5) Abschluss, Ergänzungen oder Änderungen eines Vertrages bedürfen in jedem Fall der Schriftform; Erklärungen von Mitarbeitern sind nur verbindlich, wenn sie durch unser Unternehmen schriftlich bestätigt werden. Als Schriftform im Sinne dieser Bedingungen gelten auch die elektronische Form und Textform im Sinne von §126a und § 126b BGB.

(6) Unsere Angebote basieren auf der Leistungsbeschreibung des Bestellers ohne Kenntnis der örtlichen Verhältnisse. An allen mit dem Angebot und Vertragsschluss zusammenhängenden, dem Besteller überlassenen Unterlagen, insbesondere Kalkulationen, Plänen und Zeichnungen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung dürfen sie Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

(7) Die Einbeziehung und die Auslegung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelt sich ebenso wie der Abschluss und die Auslegung der Rechtsgeschäfte mit dem Kunden selbst ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Sonderregelungen des UN-Kaufrechtes. Sofern wir Bau- oder Montageleistungen erbringen, wird hierfür die Geltung der Vertragsregeln der VOB/B in der zum Vertragsschluss gültigen Fassung vereinbart.

2. Vertragsschluss und Leistungsumfang

(1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sie stellen im Rechtssinne die Aufforderung zur Abgabe eines Vertragsangebots dar.

(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden (Auftrag/Bestellung) schriftlich annehmen, ansonsten durch unsere Ausführung des Vertrags oder der Bestellung.

(3) Der Kunde ist zur unverzüglichen Prüfung unserer Annahmeerklärung/Auftragsbestätigung verpflichtet. Etwaige Abweichungen von seiner Bestellung sind unverzüglich schriftlich zu rügen. Unterbleibt dies, so ist für den Umfang der vertraglich geschuldeten Leistung ausschließlich die Annahmeerklärung/Auftragsbestätigung maßgebend.

(4) Wir sind bemüht, mögliche nachträgliche Änderungswünsche des Kunden zu berücksichtigen. Eine Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht. Sind mit der nachträglichen Vertragsänderung Mehrkosten verbunden, ist der Kunde zur Zahlung der nachgewiesenen Mehrkosten verpflichtet, auch wenn eine Bezifferung vor Auftragsausführung nicht erfolgt ist.

(5) Änderung der zu liefernden Vertragsgegenstände behalten wir uns vor, soweit sie technisch notwendig sind und keine für den Besteller wesentliche Änderung des Vertragsgegenstandes verursachen. Herstellungsbedingte Abweichungen in Maßen, Dicken, Gewichten und Farbtönungen sind im Rahmen der branchenüblichen Toleranzen zulässig. Für Isolierglas werden die „Richtlinien zur Beurteilung der visuellen Qualität von Isolierglas“ als Beurteilungsmaßstab vereinbart.

(6) Für Art und den Umfang unserer Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die schriftlichen Vertragsunterlagen. Nebenabreden und Vertragsänderungen sind nicht verbindlich, sofern sie nicht schriftlich bestätigt werden.

(7) Der Liefertermin ist nur Vertragstermin, wenn dies ausdrücklich so vereinbart wird. Wünsche des Kunden zum Liefertermin (vgl. "gewünschter Termin" auf unseren Auftragsbestätigungen) werden nach Möglichkeit berücksichtigt, sind jedoch nicht verbindlich. Eine vereinbarte Lieferfrist beginnt erst mit dem Eingang aller erforderlichen Unterlagen des Kunden bei uns. Die Einhaltung von Vertragsterminen setzt auch ohne besondere Vereinbarung voraus, dass der Kunde seine vertraglichen Mitwirkungspflichten erbringt, anderenfalls verlängert sich die Lieferfrist entsprechend. Im Fall der Versäumung einer Vertragsfrist ist in jedem Fall zunächst eine angemessene Nachfrist zu setzen, bevor wir in Verzug kommen.

(8) Bei nachträglicher Kenntnis von zahlungsgefährdenden Umständen oder einer negativen Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Kunden sind wir berechtigt, unsere Leistung von Vorkasse oder Stellung einer angemessenen Sicherheit abhängig zu machen.

3. Lieferung und Versand

(1) Unsere Lieferungen erfolgen ab Werk oder ab Lager. Bei Anlieferung mit unseren Fahrzeugen oder denen des Lieferwerks gilt die Übergabe als erfolgt, wenn die Ware dem Empfänger vor der Anlieferungsstelle auf befestigter Fahrbahn auf dem Fahrzeug zur Verfügung gestellt wurde. Damit ist unsere Vertragspflicht erfüllt und der Gefahrübergang erfolgt. Das Abladen ist vom Kunden auf seine Kosten und seine Gefahr zu besorgen; erforderliche Abladevorrichtungen oder Arbeitskräfte durch ihn zu stellen

(2) Wünscht der Kunde über die vertraglichen Vereinbarungen hinaus ein Abladen und/oder Transportieren, so erfolgt dies auf ausschließliches Risiko des Kunden. Wir sind jedoch berechtigt, einen uns hierdurch entstehenden Aufwand in Rechnung zu stellen.

(3) Sofern die Lieferung nicht durch uns erfolgt, geht mit der Übergabe der Ware an den Transportführer, gleichgültig ob vom Kunden, vom Lieferwerk oder von uns bestellt, die Gefahr auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Franko-Lieferungen. Die unbeanstandete Übernahme der Sendung durch den Transportführer gilt als Beweis für die einwandfreie Beschaffenheit der Verpackung und der ordnungsgemäßen Verladung. Es bleibt dem Kunden vorbehalten, den Nachweis zu führen, dass die Verpackung bei der Übergabe an den Transportführer Mängel aufwies und/oder die Verladung nicht ordnungsgemäß erfolgte.

(4) Macht eine vom Kunden zu vertretende Verzögerung der Auslieferung die Einlagerung der Ware erforderlich, geschieht die Einlagerung auf Gefahr des Kunden. Im Falle des Annahmeverzuges, einer unterlassenen Mitwirkung des Kunden und in allen anderen Fällen des Lieferverzuges, den der Kunde zu vertreten hat, sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich des hierdurch verursachten Mehraufwandes zu berechnen.

(5) Verpackung, Versicherung und sonstige Kosten des Versandes sind im Preis nicht eingeschlossen, werden gesondert berechnet. Wir sind berechtigt, die Verpackung nach eigenem Ermessen unter Berücksichtigung transportund produktionstechnischer Gesichtspunkte zu wählen. Stets bestimmt das größte Maß der Einheit die Verpackungslänge. Erfolgt der Abschluss eines Versicherungsvertrages auf Wunsch des Kunden, so werden wir nur als Vermittler für den Kunden tätig.

(6) Die Verpackung bleibt, soweit es sich nicht um Einwegverpackungen handelt, unser Eigentum. Der Kunde ist zur sofortigen Rückgabe verpflichtet. Gerät der Kunde mit seiner Rückgabeverpflichtung in Verzug, sind wir berechtigt, eine Entschädigung für den Nutzungsausfall zu verlangen. Wird die Verpackung trotz Nachfristsetzung nicht zurückgegeben, sind wir berechtigt, die Ersatzbeschaffungskosten für die Verpackung zu berechnen

4. Gewährleistung

(1) Der Kunde ist bei allen Lieferungen, auch bei Teillieferungen, zur unverzüglichen Prüfung der Ware verpflichtet. Alle Mängel, einschließlich Fehlmengen oder Falschlieferungen, sind spätestens binnen zwei Wochen, in jedem Fall aber vor Verarbeitung oder Einbau schriftlich anzuzeigen. Die weiteren Obliegenheiten gemäß § 377 HGB bleiben unberührt. Bei einem Einbau oder Weiterverarbeitung in Kenntnis des Mangels erlischt der Gewährleistungsanspruch, es sei denn, dass der Kunde sich solche Ansprüche


Stand: April 2019